Teilnehmer:
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Hermann Lückert |
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Gerhard Walter |
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Kerstin Bührmann |
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Dietlinde Sack |
Protokollführerin |
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Birgit Roth |
Amt für Landentwicklung Göttingen |
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Manuela Meyer |
Amt für Landentwicklung Göttingen |
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Michael Keller |
Büro für städtebauliche Planung Hannover |
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Bürgerinnen und Bürger: siehe Anwesenheitsliste
Beginn: 19:00 Uhr
Ende: 19:40 Uhr
Begrüßung:
Bürgermeister Walter eröffnet um 19:00 Uhr die zweite Bürgerversammlung, begrüßt die Anwesenden und stellt Frau Roth sowie Frau Meyer vom Amt für Landentwicklung Göttingen und Herrn Keller vom Büro für städtebauliche Planung, Hannover, vor.
Weiterhin geht Bürgermeister Walter in seinen Ausführungen auf die im Jahr 2009 erfolgte Aufnahme von Pöhlde in das Dorferneuerungsprogramm des Landes Niedersachsen ein und bezeichnet es als Glücksfall, dass die Ortschaft Pöhlde nach 1986 ein zweites Mal in die Dorferneuerungsförderung aufgenommen wurde.
Seit der 1. Bürgerversammlung im Oktober 2009 hat der dort gebildete Bürgerarbeitskreis in zahlreichen Sitzungen das Planungsbüro Keller bei der Erstellung der Dorferneuerungsplanung unterstützt. Nach dieser 2jährigen Planungsphase liegt nunmehr der vom Rat der Stadt Herzberg am Harz beschlossene und dem Amt für Landentwicklung genehmigte Dorferneuerungsplan Pöhlde vor.
Dieser Plan sowie weitere Informationen werden auf der Homepage der Stadt Herzberg am Harz veröffentlicht. Darüber hinaus stehen die Mitarbeiter der Verwaltung bei Rückfragen zur Verfügung.
Vorstellung des Dorferneuerungsplanes durch Herrn Keller
Herr Keller führt aus, dass die erste Phase mit der Aufstellung des Dorferneuerungsplanes abgeschlossen sei. Dieser Plan enthält in Text und Karte die Entwicklungsziele und die zur Verwirklichung erforderlichen Maßnahmen und ist Voraussetzung für die Förderung von Einzelmaßnahmen sowohl im privaten als öffentlichen Bereich. Weiterhin ist der grünplanerische Beitrag von Herrn Mextorf (Büro für Landschaftsplanung) und die Objektkartei Bestandteil der Dorferneuerungsplanung.
Weiterhin geht Herr Keller auf die Arbeit des Bürgerarbeitskreises ein, der durch eine Ortsbegehung zur Bestandsaufnahme und in 7 Sitzungen an der Erstellung des Planes mitgewirkt hat.
Herr Keller erläutert das festgelegte Dorferneuerungsgebiet, das sich im Großen und Ganzen auf das Altdorf vor 1945 konzentriert. Darüber hinaus sind zwei landwirtschaftliche Betriebe außerhalb der eigentlichen Ortslage aufgenommen worden.
Anschließend stellt Herr Keller anhand von Fotografien der Dorferneuerungsförderung 1986 und von aktuellen Fotos die s. E. großen Veränderungen in Pöhlde vor. Ein gutes Beispiel gelungener Dorferneuerung sei das Hotel „Zur Post“.
Der Dorferneuerungsplan enthält folgende öffentliche / halböffentliche Maßnahmen, die nach Prioritäten geordnet sind, wobei die Priorität 1 die besondere Vordringlichkeit signalisiert:
Priorität 1:
- Sanierung Lindenstraße
- Sanierung Pfalzstraße
- Parkplatz Kirche mit Zufahrt von der Brandenburger Straße
Priorität 2:
- Eingrünung Ortsrand Nord
- Gestaltung „Am Mühlengraben“
- Spielplatz und Mühlengraben Burgstraße/König-Heinrich-Platz
- Wegeverbindung „An der Gehre“ und Verbindungsweg von der Brandenburger Straße bis Einfahrt Andres
Priorität 3:
- Fußweg an der Beber einschließlich Brückenerneuerung
- Gestaltung „Am Sumpfe“
- Sanierung Brandenburger Straße
- Gestaltung Grünfläche Mathildenstraße
- Beachvolleyballfeld / Skaterbahn
Abschließend erklärt Herr Keller, dass er für die Beratung bei geplanten Dorferneuerungsmaßnahmen zur Verfügung stehe.
Vortrag von Frau Birgit Roth vom Amt für Landentwicklung Göttingen
Frau Roth stellt zunächst sich und Frau Meyer vom Amt für Landentwicklung Göttingen vor und weist darauf hin, dass der vorliegende Dorferneuerungsplan Voraussetzung für die Förderung ist.
Mit der Beschlussfassung über die Dorferneuerungsplanung beginnt die Phase der Verwirklichung. Die Umsetzung, etwa die Durchführung von Modernisierungs-, Renovierungs- oder Umbaumaßnahmen erfordert eine sorgfältige Beratung und Abstimmung mit den im Plan festgelegten Zielen der Dorferneuerung. Für diese kostenlose Beratung stehe Herr Keller vom Planungsbüro Keller als Umsetzungsbegleiter zur Verfügung, auch wenn es später nicht zu einer Antragstellung komme.
Förderfähig sind sowohl private als auch öffentliche Maßnahmen. Frau Roth geht insbesondere auf die Förderfähigkeit privater Maßnahmen ein:
- Anpassung an zeitgemäßes Wohnen und Arbeiten für Land- und Forstwirte,
- Erhaltung und Gestaltung von ortsbildprägender Bausubstanz,
- Gestaltung von Grundstücksflächen.
Weiterhin erklärt Frau Roth, dass vor Erteilung eines Zuwendungsbescheides keine Aufträge vergeben werden dürfen, eine Auftragsvergabe wäre zuwendungsschädlich. Ausnahmen in Fällen von Substanzgefährdung bedürfen zwingend der Genehmigung durch das Amt für Landentwicklung.
Nicht gefördert werden folgende Maßnahmen:
- Einbau von Dachflächenfenstern,
- Türen, Tore und Fenster aus Kunststoff oder Tropenholz,
- Betonziegel,
- Photovoltaikanlagen.
Die Förderhöhe beträgt bei privaten Antragstellern:
- 30 % der Kosten (brutto),
- max. 25.000 € Zuwendung pro Objekt,
- Mindestinvestition 8.340 € (inkl. Mehrwertsteuer),
- Eigenleistungen sind möglich, dann nur Materialkosten förderfähig.
Abschließend geht Frau Roth auf die Kürzung der Mittel der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) durch den Bund für das Jahr 2011 ein, infolgedessen auch die zur Kofinanzierung bereitgestellten Landesmittel gekürzt worden sind. Aussagen darüber, wie sich die Fördermittelkürzung ab dem Jahr 2012 darstellen wird, können zurzeit nicht getroffen werden.
Bürgermeister Walter dankt abschließend Herrn Keller und Frau Roth für ihre Ausführungen und erklärt, dass sich interessierte Bürgerinnen und Bürger bei Rückfragen auch jederzeit an die Mitarbeiter/innen der Stadt Herzberg am Harz wenden können.
Dietlinde Sack
(Protokollführerin)